Konventionalstrafen im Arbeitsvertrag: Wann sind solche zulässig?
In Arbeitsverträgen sind Vertragsstrafen bei Zuwiderhandlung gegen den Vertrag grundsätzlich möglich. Konventionalstrafen werden häufig für Verstösse gegen ein vereinbartes Konkurrenz- oder Geheimhaltungsverbot vorgesehen. Sobald einer Konventionalstrafe im Arbeitsvertrag Sicherungs- oder Schadenersatzcharakter zukommt, ist ihre Zulässigkeit fraglich. Die Konventionalstrafe darf in solchen Fällen nicht zu einer Haftungsverschärfung auf Seiten des Arbeitnehmers führen. Dieser haftet grundsätzlich nur […]
